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Entwurf: Gesetz zum Schutz des sozialen Friedens und der individuellen Würde (GSPF)

§ 1 Verbot der kollektiven Herabwürdigung und negativen Darstellung
(1) Es ist untersagt, Gruppen von Menschen durch herabwürdigende Äußerungen, Verzerrungen, negative Darstellungen oder falsche Tatsachenbehauptungen in ihrer sozialen Achtung zu verletzen.

(2) Das Verbot umfasst insbesondere die systematische oder absichtliche Verbreitung negativer Narrative, die dazu geeignet sind, Gruppen kollektiv herabzusetzen, zu diskreditieren oder als minderwertig darzustellen.
§ 2 Strafbarkeit
(1) Wer öffentlich oder privat gegen eine Gruppe von Menschen zum Hass aufstachelt, diese beschimpft, böswillig verächtlich macht oder durch gezielte negative Darstellungen diffamiert, wird mit Warn, Timeout oder Jail bestraft anhand der Verletzungen laut der wenn vorhanden oder nicht vorhandenen bezogenen Person.

(2) Die strafbare Handlung liegt bereits dann vor, wenn die Darstellung darauf abzielt, ein negatives Bild einer Gruppe zu festigen, unabhängig davon, ob dies in Form von Beleidigung oder in Form von verfälschter Berichterstattung geschieht.
§ 3 Beweislast und Sanktionen
(1) Eine negative Darstellung einer Gruppe gilt als Angriff auf die Würde jedes einzelnen Gruppenmitglieds.

(2) Die bloße Behauptung oder Verbreitung negativer Klischees und die absichtliche negative Verzerrung der Darstellung einer Gruppe sind als Verstoß gegen dieses Gesetz zu werten und führen bei Feststellung zur sofortigen Unterlassungspflicht sowie zu den in § 2 genannten Strafen.

§ 4 Geltungsbereich
Dieses Gesetz findet Anwendung auf sämtliche Äußerungen durch Privatpersonen, ungeachtet der Kommunikationsplattform oder des Ortes der Äußerung. Die Grenze zur Strafbarkeit ist überschritten, sobald die Darstellung das Ziel verfolgt, die Gruppe durch negatives zu benennen.