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Servertag auf PL

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Drucksache 2/072

Antrag: Einführung von Volksanträgen

📊 Status: Angenommen ⚖️ Mehrheit: Einfach 📅 23.09.2026
Eingereicht von
👤 KDA KDA
📜 Antrag: Einführung von Volksanträgen

Antragsteller: Kollektiv der Arbeiterklasse (KdA)

📝 Begründung

Momentan können Mitglieder der Politik Lounge eigene Anträge grundsätzlich nur über das Parlament einbringen. Dadurch besteht für einzelne Mitglieder außerhalb des Parlaments nur eine begrenzte Möglichkeit, eigene politische Ideen direkt zur Beratung auf die Tagesordnung zu bringen.

Wir schlagen deshalb die Einführung von Volksanträgen vor. Damit sollen Mitglieder die Möglichkeit bekommen, durch ausreichende Unterstützung aus der Community einen Antrag in den Servertag einzubringen.

⚙️ Verfahren

1. Jedes Mitglied der Politik Lounge kann im Channel #initiative-ideen einen eigenen Vorschlag bzw. Antrag einreichen.

2. Erhält dieser Vorschlag innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen mindestens 15 Likes, gilt die notwendige Unterstützung als erreicht.

3. Sobald die 15 Likes erreicht wurden, wird der Vorschlag für den nächsten möglichen Servertag vorgemerkt.

4. Auf dem Servertag wird der Volksantrag vorgestellt und gemeinsam besprochen. Dabei können Änderungsanträge und Verbesserungsvorschläge eingebracht werden.

5. Nach der Beratung wird der Antrag zur Abstimmung freigegeben.

6. Für die Abstimmung gelten anschließend die normalen Abstimmungsregeln des Servertags.

🎯 Ziel

Mit diesem Verfahren soll die politische Beteiligung innerhalb der Politik Lounge gestärkt werden. Mitglieder sollen nicht darauf angewiesen sein, selbst Teil des Parlaments zu sein oder ein parlamentarisches Mitglied davon überzeugen zu müssen, ihren Vorschlag einzubringen.

Die erforderliche Unterstützung von 15 Likes innerhalb von 14 Tagen stellt gleichzeitig sicher, dass nicht jeder beliebige Vorschlag automatisch auf dem Servertag behandelt werden muss.

Die Volksinitiative ergänzt damit den parlamentarischen Weg und schafft eine direkte Möglichkeit für Mitglieder, eigene politische Anliegen auf die Tagesordnung zu bringen.
✅
8
Ja-Stimmen (40%)
❌
4
Nein-Stimmen (20%)
⏸️
8
Enthaltungen (40%)
🗳️
20
Gesamt

🗳️ Namentliche Abstimmung

Abgeordneter Fraktion Votum
3mmsie FFT Nein
fritzbox13 FFT Ja
samushimonordiancika FFT Nein
tiefkuehlkost1161 FFT Ja
veyronwow FFT Ja
evewqo KDA Ja
hennos1000 KDA Ja
thisisjo KDA Enthaltung
ebeneng ASA Enthaltung
friedmanventilator ASA Enthaltung
godisgreat13 ASA Enthaltung
king_nils Flügel Enthaltung
konesery Flügel Enthaltung
m3fu_6812 Flügel Enthaltung
redsword23 Flügel Ja
vrtlxy Flügel Nein
chaoskiller301 Grüne Front Ja
kuschelbearchen Grüne Front Ja
_kartoffelsalat_ AfD Enthaltung
maoist_kuomintang AfD Nein