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Servertag auf PL

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Drucksache 2/088

Festlegung des Zeitraums der Besprechungpflicht

📊 Status: Angenommen ⚖️ Mehrheit: Einfach 📅 06.10.2026
Eingereicht von
👤 Demokratieleitung
**Antrag:**

Die Besprechungpflicht durch den Präsidenten von Anträgen nach "Servertag" §5.1 und "Serverrat" 5.1 wird auf die Höchstzeit von 3 Tagen gesetzt.
Künftig muss Innerhalb von 3 Tagen in dem jewailigem Parlament der Antrag in einer Sitzung besprochen werden.
Findet dies nicht innerhalb des vorgegebenen Zeitraums statt, startet die Abstimmung automatisch.

**Begründung:**

Ohne diesen Antrag könnte der Präsident des jewailigen Parlaments jeden Antrag aufhalten, weil er diesen dann einfach nicht auf die Tagesordnung setzt.
✅
7
Ja-Stimmen (35%)
❌
3
Nein-Stimmen (15%)
⏸️
10
Enthaltungen (50%)
🗳️
20
Gesamt

🗳️ Namentliche Abstimmung

Abgeordneter Fraktion Votum
3mmsie FFT Enthaltung
fritzbox13 FFT Ja
samushimonordiancika FFT Enthaltung
tiefkuehlkost1161 FFT Nein
veyronwow FFT Ja
evewqo KDA Ja
hennos1000 KDA Ja
thisisjo KDA Enthaltung
ebeneng ASA Ja
friedmanventilator ASA Nein
godisgreat13 ASA Enthaltung
king_nils Flügel Ja
konesery Flügel Enthaltung
m3fu_6812 Flügel Enthaltung
redsword23 Flügel Enthaltung
vrtlxy Flügel Ja
chaoskiller301 Grüne Front Enthaltung
kuschelbearchen Grüne Front Enthaltung
_kartoffelsalat_ AfD Enthaltung
maoist_kuomintang AfD Nein