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Servertag auf PL

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Drucksache 2/098

Richter Immunität

📊 Status: Abgelehnt ⚖️ Mehrheit: Einfach 📅 11.10.2026
Eingereicht von
👤 Flügel Flügel
Für Richter soll es in Zukunft eine Immunität geben das heist Verwarnungen oder sonstige Bestrafungen wie Mutes werden kategorisch für die Amtszeit verboten. Eine immunität eines Richters kann aufgehoben werden durch eine Absolute mehrheit im Servertag und dazugehörigen Begründungen ggf beweisen.
✅
1
Ja-Stimmen (5%)
❌
13
Nein-Stimmen (65%)
⏸️
6
Enthaltungen (30%)
🗳️
20
Gesamt

🗳️ Namentliche Abstimmung

Abgeordneter Fraktion Votum
3mmsie FFT Nein
fritzbox13 FFT Nein
samushimonordiancika FFT Enthaltung
tiefkuehlkost1161 FFT Nein
veyronwow FFT Nein
evewqo KDA Nein
hennos1000 KDA Nein
thisisjo KDA Nein
ebeneng ASA Enthaltung
friedmanventilator ASA Nein
godisgreat13 ASA Enthaltung
king_nils Flügel Ja
konesery Flügel Nein
m3fu_6812 Flügel Enthaltung
redsword23 Flügel Enthaltung
vrtlxy Flügel Nein
chaoskiller301 Grüne Front Nein
kuschelbearchen Grüne Front Nein
_kartoffelsalat_ AfD Enthaltung
maoist_kuomintang AfD Nein