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Drucksache 1/0002

Kritische Neubewertung der Moderationsregel MD‑2

📊 Status: Angenommen ⚖️ Mehrheit: Einfach 📅 30.06.2026
Eingereicht von
👤 ASA ASA
1.Gegenstand des Antrags
Der Parlamentarische Rat der Community möge beschließen, die Regel MD‑2 („Moderationsdiskussionen nur in dafür vorgesehenen Bereichen“) grundlegend zu überarbeiten oder vollständig aufzuheben. 2. Begründung
Die aktuelle Regelung MD‑2 schränkt Diskussionen über Moderationsentscheidungen unnötig stark ein und behindert aus Sicht des Antragstellers eine transparente, spontane und offene Kommunikation.

Die Regel führt in der Praxis häufig zu Missverständnissen, da nicht immer klar ist, welche Bereiche „dafür vorgesehen“ sind und welche nicht.

Die Einschränkung wirkt überreguliert und erzeugt den Eindruck, Moderationskritik solle möglichst unsichtbar bleiben — was dem demokratischen Anspruch eines Parlaments widerspricht.

Eine lebendige Community benötigt die Möglichkeit, Moderationsentscheidungen flexibel und ohne formale Hürden zu diskutieren, solange dies respektvoll geschieht.

Die Regel ist aus Sicht des Antragstellers unnötig, überzogen und inhaltlich nicht sinnvoll, da sie keinen messbaren Mehrwert für Ordnung oder Fairness schafft. 3. Beschlussvorschlag
Das Parlament möge beschließen:

Die Regel MD‑2 wird aufgehoben oder durch eine offenere, klarer definierte und weniger restriktive Regel ersetzt.
Moderationsdiskussionen sollen künftig überall dort zulässig sein, wo sie thematisch passen und nicht den Ablauf politischer Debatten stören. 4. Umsetzung
Die Verwaltung wird beauftragt, die Regelwerke entsprechend anzupassen und die Änderung öffentlich anzukündigen.
Eine kurze Übergangsphase von 48 Stunden wird empfohlen, um Missverständnisse zu vermeiden.
11
Ja-Stimmen (69%)
0
Nein-Stimmen (0%)
⏸️
5
Enthaltungen (31%)
🗳️
16
Gesamt

🗳️ Namentliche Abstimmung

Abgeordneter Fraktion Votum
finja7351 FFT Ja
fritzbox13 FFT Ja
jaggl FFT Ja
Nachbarsgadse FFT Ja
veyronwow FFT Ja
.drmondey_ KDA Ja
evewqo KDA Ja
iskander4 KDA Enthaltung
sogeking07830 KDA Ja
angybn Flügel Enthaltung
graf_091207 Flügel Ja
bayrischemoggerwerke ASA Enthaltung
ebeneng ASA Ja
pragmatikerdermacht ASA Ja
forsty9686 Fraktion PTBW Enthaltung
justinfanslau Fraktion PTBW Enthaltung