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Drucksache 2/013

Volksabstimmung

📊 Status: Angenommen ⚖️ Mehrheit: Einfach 📅 30.08.2026
Eingereicht von
👤 Flügel Flügel
§1 Anwendungsbereich
Über Gesetze von besonderer Tragweite kann eine Volksabstimmung aller aktiven Server-Mitglieder durchgeführt werden.

§2 Auslösung
Eine Volksabstimmung wird ausgelöst durch: (a) Beschluss des Parlaments mit 1/3 Mehrheit, oder (b) eine Petition mit 15 Unterschriften die eine Volksabstimmung zum Thema fordert.

§3 Durchführung
Abstimmungsdauer mindestens 48 Stunden, öffentlich und nachvollziehbar. Es erfolgt zur Bindung eine 2/3 Mehrheit der ja,s aller abgegebener stimmen .

§4 Bindungswirkung
Das Ergebnis ist für das Parlament bindend, sofern mindestens ein festgelegtes Mindest-Quorum von 50 Teilnehmern erreicht wurde; andernfalls hat es nur empfehlenden Charakter.
✅
12
Ja-Stimmen (63%)
❌
5
Nein-Stimmen (26%)
⏸️
2
Enthaltungen (11%)
🗳️
19
Gesamt

🗳️ Namentliche Abstimmung

Abgeordneter Fraktion Votum
fritzbox13 FFT Ja
samushimonordiancika FFT Nein
tiefkuehlkost1161 FFT Ja
veyronwow FFT Ja
evewqo KDA Ja
hennos1000 KDA Ja
thisisjo KDA Ja
ebeneng ASA Enthaltung
friedmanventilator ASA Nein
godisgreat13 ASA Nein
king_nils Flügel Ja
konesery Flügel Ja
m3fu_6812 Flügel Enthaltung
redsword23 Flügel Ja
vrtlxy Flügel Ja
chaoskiller301 Grüne Front Ja
kuschelbearchen Grüne Front Nein
_kartoffelsalat_ AfD Ja
maoist_kuomintang AfD Nein