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Drucksache 1/0005

Antrag zur Änderung der Regel zum Umgang mit historisch belasteten Persönlichkeiten im Werbechannel

📊 Status: Angenommen ⚖️ Mehrheit: Einfach 📅 05.07.2026
Eingereicht von
👤 KDA KDA
''Das posten von geschichtlich sehr belasteten Personen in einem verherrlichenden Kontext ist verboten. Dazu zählen z.B. Adolf Hitler, Josef Stalin, Mao Zedong, Benito Mussolini usw. Das Mod-Team entscheidet im Einzelfall.''

wird durch folgende Regel ersetzt:
''Das Verherrlichen von Persönlichkeiten, deren Inhalte oder Darstellung gegen die Discord Terms of Service verstoßen, ist untersagt. Dies gilt insbesondere für nationalsozialistische Symbolik, sowie weitere Inhalte, deren Verbreitung nach den Discord Terms of Service oder deutschem geltendem Recht unzulässig ist.''

Somit gilt:
Die Darstellung oder Verwendung anderer historischer Persönlichkeiten - insbesondere in politischen, historischen, satirischen oder werblichen Zusammenhängen - ist grundsätzlich zulässig, sofern dadurch kein Verstoß gegen die Discord Terms of Service oder andere Serverregeln entsteht. Die Discord ToS sowie geltendes Recht wären somit der Standard.

Begründung
Die derzeitige Regel verwendet den Begriff der ''geschichtlich sehr belasteten Personen'', ohne diese näher zu definieren. Dadurch entsteht ein erheblicher Spielraum, was schon zuvor zu Problemen führte.
Ziel dieses Antrags ist es, die Regelung stärker an den Discord Terms of Service auszurichten und klar zwischen unzulässiger Verherrlichung extremistischer Inhalte und der bloßen Verwendung historischer Persönlichkeiten zu unterscheiden.
Insbesondere soll verhindert werden, dass historische Persönlichkeiten unabhängig vom jeweiligen Kontext pauschal unter die Regel fallen. Dies betrifft beispielsweise historische oder politische Bezüge auf Persönlichkeiten wie Lenin, sofern diese nicht in einem gegen die Discord Terms of Service verstoßenden oder anderweitig regelwidrigen Zusammenhang dargestellt werden. Gleichzeitig bleibt das Verbot der Verherrlichung nationalsozialistischer Ideologie sowie entsprechender Persönlichkeiten, insbesondere Adolf Hitler, ausdrücklich bestehen.
7
Ja-Stimmen (41%)
5
Nein-Stimmen (29%)
⏸️
5
Enthaltungen (30%)
🗳️
17
Gesamt

🗳️ Namentliche Abstimmung

Abgeordneter Fraktion Votum
finja7351 FFT Ja
fritzbox13 FFT Nein
jaggl FFT Nein
Nachbarsgadse FFT Ja
veyronwow FFT Nein
.drmondey_ KDA Ja
evewqo KDA Ja
iskander4 KDA Ja
sogeking07830 KDA Ja
angybn Flügel Enthaltung
graf_091207 Flügel Ja
nathan.bedford.forrest Flügel Enthaltung
bayrischemoggerwerke ASA Enthaltung
ebeneng ASA Enthaltung
pragmatikerdermacht ASA Nein
forsty9686 Fraktion PTBW Nein
justinfanslau Fraktion PTBW Enthaltung