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Drucksache 2/052

Antrag auf einen Richterposten

📊 Status: Abgelehnt ⚖️ Mehrheit: 2/3 📅 09.09.2026
Eingereicht von
👤 FFT FFT
Die Fraktion FFT schlägt Samu-Shimo Nordiancika (<@796461946843955200> ) für einen der neu geschaffenen Richterposten der Politik Lounge vor.

Da das Richteramt erst neu geschaffen wurde und die konkreten Aufgaben und Zuständigkeiten noch ausgestaltet werden müssen, sehen wir darin die Möglichkeit, von Beginn an ein faires, sachliches und transparentes Verfahren zu etablieren.

Das Richteramt sollte unabhängig von persönlichen Sympathien und politischen Überzeugungen ausgeübt werden. Entscheidungen sollten sich am geltenden Regelwerk sowie an nachvollziehbaren und einheitlichen Maßstäben orientieren. Gerade in einer politischen Gemeinschaft ist es wichtig, dass die Rechtsprechung nicht davon abhängig ist, welcher Fraktion eine betroffene Person angehört.

Wir als Fraktion möchten uns aktiv an der weiteren Ausgestaltung des Richteramtes beteiligen und gemeinsam mit den anderen Richtern auf ein verlässliches und transparentes Justizsystem hinwirken.

Persönliche Worte von Samu:

Mir ist bewusst, dass einige meine politischen Positionen kritisch sehen und mich deshalb vielleicht nicht besonders sympathisch finden. Das ist jedem selbst überlassen.

Sollte ich gewählt werden, möchte ich klarstellen: Für mich sollte es keine Rolle spielen, aus welcher Fraktion jemand kommt. Verstößt meine eigene Fraktion gegen das Regelwerk, werde ich das genauso behandeln wie jeden anderen Verstoß. Politische oder persönliche Sympathien sollten dabei keine Rolle spielen.

Da das Amt noch neu ist, möchte ich mich gerne an seiner weiteren Ausgestaltung beteiligen und eine sachliche Perspektive einbringen. Ich habe eigene Meinungen, weiß aber auch, dass diese als Richter nicht immer im Vordergrund stehen sollten.

Ich würde mich über eure Stimme freuen, aber niemand soll sich verpflichtet fühlen, mich zu wählen. Eine demokratische Entscheidung werde ich unabhängig vom Ausgang respektieren.
✅
6
Ja-Stimmen (30%)
❌
10
Nein-Stimmen (50%)
⏸️
4
Enthaltungen (20%)
🗳️
20
Gesamt

🗳️ Namentliche Abstimmung

Abgeordneter Fraktion Votum
3mmsie FFT Ja
fritzbox13 FFT Ja
samushimonordiancika FFT Ja
tiefkuehlkost1161 FFT Ja
veyronwow FFT Ja
evewqo KDA Nein
hennos1000 KDA Ja
thisisjo KDA Enthaltung
ebeneng ASA Nein
friedmanventilator ASA Nein
godisgreat13 ASA Enthaltung
king_nils Flügel Nein
konesery Flügel Nein
m3fu_6812 Flügel Enthaltung
redsword23 Flügel Nein
vrtlxy Flügel Nein
chaoskiller301 Grüne Front Nein
kuschelbearchen Grüne Front Nein
_kartoffelsalat_ AfD Enthaltung
maoist_kuomintang AfD Nein