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Drucksache 2/040

Klare Grenzen statt Grauzonen

📊 Status: Angenommen ⚖️ Mehrheit: Einfach 📅 04.09.2026
Eingereicht von
👤 FFT FFT
Das jetzige Regelsystem besteht aus Grauzonen und Subjektivität. Die Mitglieder fordern eine Umstrukturierung der Regeln (https://discord.com/channels/1286726834301571202/1543218209942016132) für mehr Meinungsfreiheit, beziehen sich dabei auf deutsches Recht und die Discord ToS. Die Idee ist gut, die Umsetzung kann angepasst werden:

- **Weniger Subjektivität bei Verstößen**
Abwertende Begriffe, Beleidigungen und persönliche Angriffe dürfen keine Auslegungssache sein. Im derzeitigen Stand gelten abwertende Begriffe, sowohl rassistisch als auch sexistisch, als "Meinungsfreiheit" und werden subjektiv betrachtet. Nur falls sich eine Person nicht angegriffen fühlt, ist die Bedeutung der Worte nicht neutral. Die Lösung: Definition statt Kontext
- **Striktere Umsetzung der ToS & deutschem Recht**
Hassrede, Gutreden / Leugnen von Gewalttaten und Massenverbrechen sind strikt untersagt. Persönliche Angriffe, Beleidigungen oder menschenverachtende oder -abwertende Aussagen dürfen nicht toleriert werden.
- **Diskussionszone 1**
Hitzige Diskussionen über Politik sind normal. Kein Eingreifen der Moderation wegen Meinungsäußerungen, die nicht gegen das Regelwerk verstoßen. Provokationen und Ähnliches sind erlaubt. "Stören des Serverfriedens" und "Unhöflicher Tonfall" sind keine Verwarngründe, sofern nicht beleidigt oder diskriminiert wird. Narrenfreiheit im gesetzlichen Rahmen
- **Diskussionszone 2**
Ein seriöser Channel über Politik, ohne Trolling oder Provokationen. Ein stärker bewachter Kanal für Diskussionen und Debatten, der nur auf Argumenten, Fakten und erklärbaren Meinungen beruht. Zugriff auf Diesen erhält man über "#rollen". Sollten User vermehrt negativ auffallen, wird ihnen der Zugriff auf den Channel entzogen, um anderen Teilnehmern eine sachliche Auseinandersetzung zu ermöglichen.
✅
9
Ja-Stimmen (45%)
❌
5
Nein-Stimmen (25%)
⏸️
6
Enthaltungen (30%)
🗳️
20
Gesamt

🗳️ Namentliche Abstimmung

Abgeordneter Fraktion Votum
3mmsie FFT Ja
fritzbox13 FFT Ja
samushimonordiancika FFT Ja
tiefkuehlkost1161 FFT Ja
veyronwow FFT Ja
evewqo KDA Ja
hennos1000 KDA Ja
thisisjo KDA Enthaltung
ebeneng ASA Enthaltung
friedmanventilator ASA Nein
godisgreat13 ASA Nein
king_nils Flügel Nein
konesery Flügel Nein
m3fu_6812 Flügel Enthaltung
redsword23 Flügel Enthaltung
vrtlxy Flügel Ja
chaoskiller301 Grüne Front Ja
kuschelbearchen Grüne Front Enthaltung
_kartoffelsalat_ AfD Enthaltung
maoist_kuomintang AfD Nein